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Bildungsurlaub in Deutschland

Viele Arbeitnehmer haben schon einmal davon gehört – Bildungsurlaub. Doch die wenigsten nutzen ihn, weil sie nicht genau wissen, wie Bildungsurlaub funktioniert und wann überhaupt Anspruch auf Bildungsurlaub besteht.

Als eine Sonderform des Urlaubs wird Bildungsurlaub zur beruflichen oder politischen Weiterbildung genutzt. Wofür man Bildungsurlaub nehmen kann, hängt demnach davon ab, welches Ziel damit verfolgt wird. Auch ein Kurs, der auf ehrenamtliche Tätigkeiten vorbereitet, kann als Bildungsurlaub gelten. Für eine berufliche Weiterbildung im Rahmen von Bildungsurlaub muss sichergestellt sein, dass der Arbeitnehmer die auf seinen Beruf bezogenen Fähigkeiten verbessern kann. Eine politisch ausgerichtete Weiterbildung soll zur Mitwirkung am politischen Leben befähigen. Wer sich für ehrenamtliche Tätigkeiten qualifizieren möchte, kann einen Kurs besuchen, der für die Leitung und Organisation in ehrenamtlichen Bereichen wie beispielsweise im Sport, im Umweltschutz, in der Vereinsarbeit oder bei der Arbeit mit Kindern und jungen Erwachsenen qualifiziert.

Für Bildungsurlaub gibt es in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche Bezeichnungen, wie etwa Bildungszeit in Baden-Württemberg (BaWü). Mitunter wird er auch Bildungsfreistellung oder Arbeitnehmerweiterbildung genannt. Trotz der verschiedenen Begriffe handelt es sich bei allen um dasselbe Konzept. Statt seiner geregelten Arbeit nachzugehen, darf ein Mitarbeiter sich während des Bildungsurlaubs für eine festgelegte Anzahl von Tagen fortbilden.

Rechtliche Lage: Was steht mir als Arbeitnehmer zu?

Es gibt kein bundesweit einheitliches Gesetz, das den Anspruch auf Bildungsurlaub regelt. Ob Bildungsurlaub Hessen, Niedersachsen oder NRW – jedes Bundesland hat gesonderte Regelungen, da Bildung nach wie vor Ländersache ist. In Bayern und Sachsen gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Bildungsurlaub (Stand 2016). Ein Hintertürchen gibt es aber dennoch. In manchen Arbeitsverträgen ist Bildungsurlaub festgehalten und kann dann in Anspruch genommen werden. Ausschlaggebend für den Bildungsurlaubsanspruch ist der Sitz des Arbeitgebers. Wer in Bayern lebt, und nach dort geltendem Gesetz keinen Bildungsurlaubsanspruch besitzt, aber in Baden-Württemberg zur Arbeit geht, kann nach dem Bildungszeitgesetz BaWü Bildungsurlaub einreichen. Sollten Sie als Arbeitnehmer sich also für Bildungsurlaub interessieren, macht es Sinn, sich genauer mit den aktuellen Regelungen für Ihr jeweiliges Bundesland auseinanderzusetzen.

Wie viele Tage Bildungsurlaub genommen werden dürfen, hängt von den gesetzlichen Bestimmungen des Bundeslandes ab. In Deutschland stehen den Arbeitnehmern in aller Regel fünf Tage im Jahr zur Verfügung. Diese können am Stück genommen oder auf einzelne Tage verteilt werden. Wie oft Bildungsurlaub im Jahr genommen wird, spielt also keine Rolle, sofern die vorgeschriebene Anzahl an Tagen eingehalten wird. Wer regelmäßig weniger als fünf Tage die Woche arbeitet, erhält entsprechend weniger Tage.

Der Bildungsurlaub-Anspruch verfällt nach Ablauf eines Kalenderjahres. In manchen Bundesländern ist es möglich, den Bildungsurlaub auf das nächste Jahr zu übertragen (Kumulierung). Dies muss aber beantragt werden. Dann stehen dem Arbeitnehmer im Folgejahr ganze zehn Tage zur Verfügung. Wer also einen längeren Bildungsurlaub am Stück plant, kann sich diese Regelung zunutze machen. 

Finanzierung von Bildungsurlaub

Manche schrecken vor Bildungsurlaub zurück, weil sie nicht wissen, ob Lehrgänge bezahlte Arbeitszeit sind. Diese Sorgen sind unbegründet. Während des Bildungsurlaubs wird das Gehalt vom Arbeitgeber weitergezahlt. Für die Kurskosten müssen die Teilnehmer selbst in die Tasche greifen. So profitieren beide Seiten. Arbeitnehmer im Saarland erhalten lediglich eine dreitägige Lohnfortzahlung, haben dafür aber Anspruch auf ganze sechs Tage Bildungsurlaub jährlich.

Tipp: Die Kosten für eine Weiterbildung können Arbeitnehmer von der Steuer absetzen. 

Vorgehensweise zur Planung eines Bildungsurlaubs

Bildungsurlaub oder Bildungszeit zu beantragen, erfordert eine schrittweise Planung. Zunächst muss geklärt werden, was als Bildungsurlaub anerkannt wird. Nicht jeder beliebige Kurs kann automatisch als Bildungsurlaub angerechnet werden.

Vonseiten des Kursveranstalters muss nach dem jeweils geltenden Bildungsurlaubgesetz eine Anerkennung vorliegen. Auch hierbei haben die Bundesländer unterschiedliche Lösungen gefunden. So reicht es in Baden-Württemberg für Veranstalter aus, als Bildungseinrichtung anerkannt zu werden und nach diesen Vorgaben Bildungsmaßnahmen durchzuführen. Die Niederlassung von date up in Stuttgart ist nach dem Bildungszeitgesetz Baden-Württembergs (BzG BW) anerkannt. Eine Anerkennung für einzelne Kurse ist dabei nicht notwendig, für Bildungsurlaub in Hamburg hingegen schon.

Um als Arbeitnehmer den Antrag auf Bildungsurlaub bewilligt zu bekommen, muss also darauf geachtet werden, wo Arbeitnehmer Bildungsurlaub machen können. Im Zweifelsfall sollten Arbeitnehmer sich beim Bildungsanbieter erkundigen, ob eine Anerkennung für den gewünschten Kurs vorliegt und sich immer eine entsprechende Anmeldebestätigung aushändigen lassen.

Der richtige Zeitpunkt für den Antrag

Es hängt von verschiedenen Faktoren ab, wann Arbeitnehmer Bildungsurlaub anmelden sollten. Hier gilt die Faustregel: je früher, desto besser! Auch hier gibt es bundesweit unterschiedliche Regelungen. Wer spätestens acht Wochen vor Veranstaltungsbeginn seinen Antrag auf Bildungsurlaub schriftlich einreicht, ist auf der sicheren Seite.

Ab wann Bildungsurlaub möglich ist, hängt übrigens von der Dauer der Betriebszugehörigkeit ab. Wer frisch eine neue Stelle angetreten hat, muss sich für einen Bildungsurlaubsantrag noch gedulden. Frühestens nach einem halben Jahr kann der Antrag gestellt werden.

Der Antrag kann formlos beim Arbeitgeber eingereicht werden, muss dabei aber über das Kursprogramm informieren. Aus diesem sollte hervorgehen, dass es sich um eine berufliche oder politische Weiterbildung handelt. Die Bildungseinrichtung muss genannt werden und die nach Bildungszeitgesetz geltende Anerkennung ist beizufügen. Manche Bundesländer stellen entsprechende Musteranträge auf ihren Infoportalen zur Verfügung, auf denen alle wichtigen Informationen abgefragt werden – so wird nichts vergessen.

Die Rolle des Arbeitgebers

In den meisten Bundesländern darf ein Antrag auf Bildungsurlaub vom Arbeitgeber nur mit zwei Begründungen abgelehnt werden. Was zum einen beim Antrag für Bildungsurlaub ist zu beachten ist: Die inhaltliche Ausrichtung der Veranstaltung muss der Weiterbildung dienen und einen erkennbaren Bezug zum Tätigkeitsfeld haben. Ansonsten kann der Arbeitgeber den Bildungsurlaub ablehnen. Zum anderen können betriebliche Gründe dagegen sprechen. Dies ist dann der Fall, wenn zum Beispiel ein anderer Mitarbeiter zum geplanten Zeitpunkt bereits Urlaub hat oder wenn Sie zu Spitzenzeiten in Ihrem Betrieb für Bildungsurlaub freigestellt werden möchten. Daher ist es sinnvoll, wenn Arbeitnehmer bereits im Vorfeld mit ihrem Arbeitgeber den passenden Zeitpunkt klären, um Engpässe zu vermeiden.

Für Arbeitgeber stellt sich die Frage, wann sie ihren Mitarbeitern Freizeit zur Weiterbildung geben müssen. In den meisten Bundesländern sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, fünf Tage bezahlten Bildungsurlaub pro Jahr zu gewähren (bzw. zehn Tage innerhalb von zwei Jahren). Im Saarland profitieren Arbeitnehmer sogar von sechs Tagen. Einzig in Sachsen und Bayern sind Sie als Arbeitgeber nicht dazu verpflichtet, Ihren Beschäftigten Bildungsurlaub zu geben – vorausgesetzt, dass im Arbeits- oder Tarifvertrag kein Anspruch auf Freizeit zur Weiterbildung vereinbart wurde. Ist all dies nicht der Fall, müssen Sie als Arbeitgeber keinen Bildungsurlaub gewähren, können dies aber auf freiwilliger Basis tun.

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Vertriebsleitung Süd
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